Landgericht Leipzig entscheidet:

Youtube verliert vor Gericht wegen illegalen Fernsehmitschnitts

Youtube ist das größte Internet-Videoportal der Welt. Im Juli 2015 wurden im Schnitt pro Minute 400 Stunden Videomaterial hochgeladen. Darunter auch vieles, was eigentlich nicht hochgeladen werden darf. Unter anderem auch Fernsehmitschnitte von öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Im konkreten Fall stellte das Landgericht Leipzig nochmals klar, dass die Veröffentlichung einer Dokumentation auf Youtube nicht rechtens ist.

Die Ausgangslage war eigentlich klar. Ein Fernsehzuschauer hatte die Fernsehausstrahlung einer Dokumentation aufgenommen. Darauf folgte der Upload bei der Google-Tochter Youtube. Der Produzent des Films bemerkte dies und machte Youtube auf den Rechteverstoß aufmerksam. Youtube bat daraufhin den User um Stellungnahme zu der Urheberrechtsverletzung. Dieser erklärte, dass er aufgrund seines Rundfunkbetrages auch das Verbreitungsrecht für den Mitschnitt inne habe. Diese Begründung reichte Youtube offenbar. Trotz des klaren Urheberrechtsbruchs blieb das Video online.

Der Produzent suchte sich Rechtsbeistand bei der Berliner Urheberrechtskanzlei KVlegal. Unterstützt von der AG Dokumentarfilm schickten sie eine Abmahnung an das Videoportal, die keine Wirkung zeigte. Der Fall landete beim Landgericht in Leipzig. Dieses stellte nun klar, Youtube habe “ihr zumutbare Prüfpflichten verletzt, weil sie nach dem Hinweis der Klägerin im Rahmen des Beanstandungsverfahrens nicht alles ihr technisch und wirtschaftlich Zumutbare getan hat, um weitere Rechtsverletzungen im Hinblick auf die geschützten Werke zu verhindern”. Weiter stellte das Gericht fest, dass der Produzent auch ohne weitere Nachweise im Recht ist und es daher zu einer unverzüglichen Löschung des Videos hätte führen müssen. Natürlich wurde auch klargestellt, dass die Zahlung des Rundfunkbeitrags nicht zum Erwerb der Veröffentlichungsrechte führt.

Die AG Dokumentationsfilm möchte mit dem Urteil auf die Missstände bei dem Internetportal aufmerksam machen und sieht die Bemühungen von Google kritisch. Mehr dazu erfahren Sie hier.

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